NATO – Game over
Über Ostern 2008 fährt Lilith II zusammen mit anderen AgentInnen nach Brüssel um das NATO-Hauptquartier einer zivilen Inspektion zu unterziehen
Oster-Friedensaktion am NATO-Hauptquartier in Brüssel
Worum geht’s?
In Brüssel befindet sich das Hauptquartier der NATO – ein Zentrum der weltweiten Kriegsplanung. Die NATO schafft mehr Probleme als sie löst. Wir brauchen kein Militärbündnis, das den Rest der Welt bedroht.
● Wir brauchen keine Maschinerie für globale militärische Interventionen.
● Sicherheit ist ein zu wichtiges Thema, um es dem Militär zu überlassen.
● Wir wollen den Widerstand gegen die militärische Globalisierung wieder sichtbar machen.
Es ist Zeit, die Legitimität der militärischen Machtwerkzeuge in Frage zu stellen.
Sa, 22.3. NATO Game Over
So 23.-Mo 24.3. Seminar über militärische Globalisierung und gewaltfreien Widerstand in Europa
Was machen wir dort?
„NATO – Game Over“ ist keine gewöhnliche Demonstration und es ist auch kein Spiel. Es ist ein gewaltfreier und entschlossener Versuch, die NATO stillzulegen. Bis heute wurde jeder gewaltfreie direkte Aktion beim NATO-Hauptquartier mit einer grossen Anzahl Polizei, kilometerlangem Stacheldraht, Verboten usw. „empfangen“. Das wird uns nicht aufhalten. Durch gewaltfreie, direkte Aktionen versuchen wir Kriege zu verhindern und Kriegsverbrechen zu stoppen. Grundvoraussetzungen für die Teilnahme sind Offenheit, aktive Gewaltfreiheit und ein ausgeprägtes Verantwortungsbewusstsein.
Wir werden uns gemeinsam zum NATO-Hauptquartier aufmachen. Wir werden Eingänge und Zufahrtsstrassen sperren. Wir sind gewaltfrei und entschlossen. Bombspotters (Bomben-DetektivInnen) werden Inspektionen auf dem Gelände durchführen und Beweise für Kriegsvorbereitungen sammeln.
Was hat das mit der unserem Land zu tun?
Die NATO hat 480 NATO-Atomwafffen in Europa stationiert. Jede einzelne von ihnen ist eine Bedrohung unserer Sicherheit und untergräbt internationale Abrüstungsbemühungen. Jede Bombe ist ein potentielles Ziel von Terroranschlägen und beinhaltet ein inakzeptables Unfallrisiko.
Wie organisieren wir uns?
Wir bilden eine (oder mehrere) Bezugsgruppe(n), die mit einem gemeinsamen Ziel am Game Over teilnimmt. Wir entscheiden im Konsens. Wir übernehmen diverse Rollen, so dass es für alle stimmt (Presse, Rechtshilfe, Erste Hilfe..). JedeR von uns hat während der Aktion eineN „buddy“ (Gspänli, Kumpel) – beide bleiben während der Aktion immer zusammen und schauen aufeinander.
Praktisches:
Vor Ort werden Übernachtungsmöglichkeiten organisiert in denen wir uns – wie viele andere wahrscheinlich auch – mit Schlafsack und Mätteli einquartieren können.
Zeitplan:
Do, 20.3. Reise nach Brüssel, Einquartierung, Sight-seeing Nato-Hauptquartier, Treffen mit Leuten aus Belgien, die an früheren Aktionen teilgenommen haben
Fr, 21.3. Vorbereitung der Aktion, Gewaltfreitraining
Sa, 22.3. Game Over beim Nato Hauptquartier
23.3.- 24.3. Seminar über militärische Globalisierung + gewaltfreien Widerstand in Europa
Mensch kann auch am 21.3. anreisen und übernimmt dann einfach die bis dahin von der Gruppe gefällten Entscheidungen und diskutiert ab dem Zeitpunkt mit, an dem er/sie ankommt.
Rechtliche Infos
Das Eindringen in eine Militärbasis ohne Erlaubnis ist laut belgischem Gesetz theoretisch mit einer Gefängnisstrafe von maximal 5 Jahren strafbar. In der Praxis wurde in den 10 Jahren der Bombspotting-Kampagne niemand für diese Aktionen verurteilt – einzige Konsequenz ist üblicherweise eine Verhaftung während mehrerer Stunden – bis zum Ende der Aktion.
Eine Anklage ist also sehr, sehr unwahrscheinlich – aber nicht 100%ig ausgeschlossen.
Hintergrund
Was ist eine Bombspotting Aktion?
Eine Bombspotting Akton ist eine Massenaktion zivilen Ungehorsams durch Hausfriedensbruch und die Inspektion von Militärbasen und -hauptquartieren. Sie ist streng gewaltfrei.
Gründe für Aktion und ihren Zeitpunkt
Der Einsatz und die Drohung des Einsatzes von Atomwaffen ist laut einem Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs illegal. Das gilt auch für die NATO-Atomwaffen in Europa.
Am 22.3. ist der 5. Jahrestag des Irakkrieges. Durch die NATO ist Europa an den Kriegen im Irak und in Afghanistan beteiligt. Europäische Staaten trainieren militärische Streitkräfte für die NATO Response Force und aufgrund der NATO unterhält die USA immer noch Militärbasen in Europa, die für weltweite Einsätze genutzt werden.
Das kommende Jahr ist für die NATO-Atompolitik von entscheidender Bedeutung. Auf dem Gipfel von Bukarest Anfang April wird die NATO den Prozess zur Entwicklung eines neuen Strategischen Konzepts in Angriff nehmen, dem Grundlagendokument, das die gemeinsame Militärpolitik für die nächsten 10 Jahre aufzeigt – inklusive Atomwaffenpolitik. 1 Jahr später, am 60. Jahrestag der NATO wird dieses neue Strategische Konzept angenommen werden. Entweder werden die taktischen Atomwaffen der USA abgezogen oder es wird ihnen eine neue Rolle gegen Schurkenstaaten im Nahen Osten zugewiesen – darum geht’s in der anstehenden Diskussion.
Seminar über militärische Globalisierung und gewaltfreien Widerstand in Europa
Vor 5 Jahren stieg aufgrund des Irakkrieg das öffentliche Bewusstsein über die Rolle Europas in der militärischen Globalisierung. Es gab in ganz Europa gewaltfreie direkte Aktionen gegen den Einsatz von Truppen im Irak. Gegen mehrer Militärbasen gibt es heftigen Widerstand vor Ort.
Beim Seminar treffen sich lokale Widerstandsgruppen gegen einzelne Militärbasen und gewaltfreie direkte Aktions-Gruppen aus mehreren europäischen Ländern, um Wissen über den Militärkomplex auszutauschen, Partnerschaften und gemeinsame Strategien zu entwickeln.
Wir sammeln unser Wissen über Militärbasen, Bewegungen und Einsätze, um ein gemeinsames Bewusstsein über die militärische Einsatzmaschinerie (NATO, EU etc.) und über die Funktionsweise der lokalen Militärbasen aufzubauen. Wir untersuchen gemeinsam wie wir Sand im Getriebe sein können: wie können koordinierte lokale Aktionen und internationale Aktionen unsere Wirkung verstärken.
Diese Infos als Flugblatt (pdf, 200 kB)
